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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eberhard Göbel GmbH & Co. KG – Online-Shop

1) Geltung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop der Eberhard Göbel GmbH & Co. KG (Verkäufer) unter www.euroschirm.de erfolgen.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

2) Identität des Vertragspartners und Kontaktdaten
Eberhard Göbel GmbH & Co. KG
Im Lehrer Feld 44
89081 Ulm / Deutschland

Telefon: +49/731-140-13-0
Fax: +49/731-140-13-10
E-Mail: info@euroschirm.com

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Ulm unter der Register-Nr.: HRA 2452.


(3) Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
(2) Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt durch Lieferung der bestellten Ware.
(3) Im Online-Shop läuft die Bestellung technisch wie folgt ab: Der Kunde legt zunächst die gewünschte Ware in den Warenkorb (Button: "In den Schirmständer"). Durch Anklicken des Buttons "löschen" kann der Kunde die Ware jederzeit aus dem Warenkorb entfernen. Will der Kunde die in seinem virtuellen Warenkorb befindliche Ware kaufen, muss er den Button "Zur Kasse gehen" anklicken. Der Kunde hat dann seine persönlichen Daten für die Rechnung und Lieferanschrift einzugeben, sowie die von ihm gewünschte Zahlungsart auszuwählen. Hier sind nochmals alle Einzelheiten der Bestellung angeführt. Erst durch Anklicken des Buttons "Kaufen" schließt der Kunde den Bestellvorgang ab und gibt damit ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Bis zum Anklicken des Buttons "Kaufen" kann der Kunde durch Anklicken des Buttons "Zurück" seine Angaben korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
(4) Zur Bestätigung des Eingangs der Bestellung erhält der Kunde vom Verkäufer eine E-Mail ("Bestellbestätigung"), die nochmals alle Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
(5) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch.
(6) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann die Bestellbestätigung speichern und ausdrucken.

4) Lieferung und Lieferfristen
(1) Der Verkäufer liefert die bestellte Ware an die vom Kunden genannte Lieferanschrift. Der Versand erfolgt, sofern
im Bestellvorgang nicht anders angegeben oder mit dem Kunden nicht gesondert vereinbart, mit GLS.
(2) Soweit nicht ausdrücklich in der Produktbeschreibung anders angegeben, beträgt die Lieferfrist 3-5 Werktage ab Bestellung. Hat der Kunde als Zahlungsart "Vorkasse per Überweisung" gewählt, beginnt die Lieferfrist erst mit Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers zu laufen.
(3) Kann die Lieferfrist nicht eingehalten werden oder ist die bestellte Ware nicht verfügbar, wird der Kunde vom Verkäufer darüber per E-Mail oder telefonisch informiert.
(4) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(5) Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Mängel aufweisen, wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich dem Verkäufer anzuzeigen. Die Versäumung dieser Mängelanzeige lassen aber die gesetzlichen Ansprüche des Kunden wegen Mangelhaftigkeit der Ware unberührt.

5) Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Verzug
(1) Alle Preise sind in Euro (für Bestellungen aus der Schweiz in CHF) angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzlich Zollgebühren an, die ebenfalls der Kunde zu zahlen hat. Über die Höhe der Zollgebühren wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(2) Bei Lieferungen mit GLS innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen für den Kunden keine Versandkosten an. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde Versandkosten zu zahlen. Über die Höhe der Versandkosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(3) Der Kunde kann den Kaufpreis gegen Vorkasse per Überweisung, per Kreditkarte oder Giropay oder mit PayPal bezahlen. Bei bestimmten Produkten bietet der Verkäufer auch die Zahlungsmöglichkeit Rechnung an.
(4) Wählt der Kunde die Zahlungsart "Vorkasse per Überweisung" oder "Rechnung", wird ihm am Ende des Bestellvorgangs die Bankverbindung des Verkäufers mitgeteilt. Der gesamte Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigung auf das genannte Konto zu überweisen.
(5) Im Falle einer vom Kunden zu vertretenen Rücklastschrift mangels Deckung des angegebenen Bankkontos, wegen Widerspruchs gegen die Abbuchung des Verkäufers oder fehlerhafte Eingabe der Bankverbindung, hat der Kunde die Kosten zu tragen, die infolge der Zahlungstransaktion entstehen.
(6) Ist der Kunde in Verzug mit der Zahlung, steht es dem Verkäufer frei, die Erfüllung des Vertrages bis zum vollständigen Zahlungseingang zu verweigern.
(7) Tritt eine erhebliche Gefährdung des Zahlungsanspruches ein, so ist der Verkäufer berechtigt, die weitere Erfüllung des Vertrages von Vorauszahlungen oder der Stellung ausreichender Sicherheiten abhängig zu machen. Verweigert der Kunde Vorauszahlung und/oder Sicherheit, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz geltend machen.

6) Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Aufrechnung mit einer Gegenforderung nur erklären, wenn diese unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt wurde.
(2) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur unter der zusätzlichen Voraussetzung zu, dass dieses auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7) Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
(2) Geringe Farbabweichungen zwischen der Kaufsache und deren Darstellung auf einem Computerbildschirm oder auf Drucksachen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.


8) Pflichtverletzung, Schadensersatz
(1) Schadensersatzansprüche hat der Kunde ausschließlich für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(3) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für seine Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

9) Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
(2) Bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Die Zurücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich vom Verkäufer erklärt.

10) Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

11) Informationspflicht nach § 36 VSBG
Eberhard Göbel GmbH & Co. KG ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12) Datenschutz
(1) Die Nutzung der Website ist in der Regel ohne die Angabe personenbezogener Daten möglich. Jeder Zugriff auf die Website wird vom Verkäufer in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Gleiches gilt für das Herunterladen von Daten. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden temporär die IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und Dauer des Zugriffs, die besuchten Webseiten, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystemtyps sowie die Domain. Diese Daten lassen keine Rückschlüsse auf die Person zu.
(2) Personenbezogene Daten, wie insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mailadresse werden vom Verkäufer nur erhoben, wenn der Kunde diese Angaben freiwillig macht, z.B. im Rahmen einer Bestellung oder einer Anfrage.
(3) Die vom Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung bekannt gegebenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und zum Zweck der Abwicklung des Kaufvertrages verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsabwicklung notwendig ist, z.B. an Transport- und Kreditunternehmen.
(4) Der Verkäufer nutzt die vom Kunden mitgeteilte Anschrift auch für den Versand von Informationen über seine Produkte und Angebote per Post. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit widersprechen. Der Verkäufer nutzt die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene E-Mailadresse zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren. Der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Der Widerspruch kann entweder per Post, per E-Mail, per Telefax oder telefonisch erklärt werden.
(5) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. Google Analytics verwendet sogenannte Cookies. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Besuchers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google kann diese Informationen zur Auswertung der Nutzung der Website nutzen, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die vom Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird die IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Die Installation der Cookies kann durch entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindert werden. In diesem Fall können gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website genutzt werden. Erfassung, Versand und Verarbeitung der Daten (inkl. IP-Adresse) durch Google kann auch verhindert werden, indem das unter dem Link http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin heruntergeladen und installiert wird.
(6) Auf dieser Website werden Social Plugins von Facebook (Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) verwendet. Wenn der Besucher die Webseite aufruft, wird eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook hergestellt und das Plugin durch Mitteilung an den Browser des Besuchers auf der Website dargestellt. Dadurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche Website besucht wurde. Ist der Besucher bei Facebook zu diesem Zeitpunkt eingeloggt, ordnet Facebook diese Information dem Facebook-Konto des Besuchers zu. Bei Nutzung der Plugin-Funktionen, z.B. durch Anklicken des "Gefällt mir"-Buttons, werden auch diese Informationen dem Facebook-Konto des Besuchers zugeordnet. Dies kann nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindert werden. Für weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, sowie auf Rechte und Einstellungsmöglichkeiten wird auf http://www.facebook.com/policy.php verwiesen.
(7) Jeder hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten sowie auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Dazu wenden Sie sich bitte an info@euroschirm.com.

Hinweis nach dem Batteriegesetz (BattG)
Da wir diverse Schirme mit Batterien (Knopfzellen) verkaufen, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.


WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER

Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eberhard Göbel GmbH & Co. KG, Im Lehrer Feld 44, 89081 Ulm, email: info@euroschirm.com, Telefonnummer: 0049(0)731 14013-0, Fax: 0049 (0)731 14013-10) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.euroschirm.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Unser PDF-Muster-Widerrufsformular finden Sie HIER
Oder nutzen Sie unser Online-Formular.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns (EBERHARD GÖBEL GmbH & Co. KG, Im Lehrer Feld 44, 89081 Ulm) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens EUR 20,00 geschätzt
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind


Ulm, Januar 2017


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